Keine Waffen für Krisengebiete, wir fordern sofortigen Rüstungsstop!
- von: Bettina Lieblich
- empfänger: Bundesregierung
Die deutschen Rüstungsexporte befinden sich auf Rekordniveu. Die Waffen werden auch in Krisengebiete geliefert und in Länder, die Menschenrechte mit Füßen treten. Stoppt diesen Wahnsinn.
Immer mehr Krieg, immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge. Deutschland exportiert mehr Waffen als je zuvor, daß Geschäft mit dem Tod muss ein Ende haben. Helft mit, diesen Wahnsinn zu stoppen, unterzeichnet diese Petition für den Frieden. Die Anti-Friedenspolitik unserer Regierung muss beendet werden.
Deutschland verdient Milliarden an Waffenlieferungen in die Arabische Welt
Die deutsche Bundesregierung, verdient fleißig mit an den Kriegen in Syrien und im Irak. Und gewollt oder ungewollt, im Ergebnis, verdienen wir alle mit. Längst schon wäre es unsere Pflicht gewesen lauthals Kritik zu üben, an der Waffenpolitik unserer Bundesregierung, die mit ihren Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien und Katar, mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit, indirekt die ISIS unterstützt. Während die Saudis, laut Zeitungsberichten, behaupten, die Waffen zur Verteidigung gegen die ISIS zu benötigen, gibt es keine Beweise, für den tatsächlichen Endverbleib der Waffen. Die starken Parallelen, zwischen der Ideologie der Saudis und der ISIS, rufen an dieser Behauptung, berechtigte Zweifel hervor.
2013 bekam das autokratisch regierte Saudi-Arabien bekommt sechs sogenannte Wirkmittelwurfanlagen, sechs fernbedienbare leichte Waffenstationen Mit Waffenrüstsatz sowie Prototypenmuster für Aufklärungs- und Beobachtungssysteme.
3012 Maschinenpistolen und 20.000 Mörsergranatzünder sowie Munition gehen in die Vereinigten Arabischen Emirate.
Ebenfalls hatte die schwarz-gelbe Koalition, 2013 im Rahmen des Kriegswaffenkontrollgesetzes die Lieferung von 62 Leopard-2-Panzern und 24 Panzerhaubitzen im Wert von etwa zwei Milliarden Euro in den Golfstaat genehmigt.
Für die Erteilung der Genehmigung ist der Bundessicherheitsrat zuständig, derzeit bestehend aus: Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundeswirtschaftsminister Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier(SPD) und weiteren Ministern. 2013 hat Deutschland seine Rüstungsexporte erheblich gesteigert. Die Regierung erteilte Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt 5,8 Milliarden Euro, ein Plus von 24 Prozent. Quelle: DW.Com 11.05.2014
Unsere Regierung hat sich eine Goldene Nase mit Waffen verdient, die Millionen von Flüchtlingen nach Europa, und ganz besonders nach Deutschland treiben. Die finanziellen Lasten werden wohl die Steuerzahler tragen müssen, auf deren Kosten, sich die Bundeskanzlerin gönnerhaft zeigt. Stolz präsentiert sie Deutschlands Willkommenskultur und lässt sich von den Flüchtlingen als Heldin feiern. „Wir schaffen das", posaunt sie laut, und möchte nun die Ursachen der Massenflucht bekämpfen, für die sie selbst mitverantwortlich ist.
Dann wird Frau Merkel, wohl Insolvenz anmelden müssen.
Wäre ich Flüchtling, dann würde ich die Bundesregierung auf Schmerzensgeld und Wiedergutmachung verklagen.
Sehr geehrte Frau Merkel,
trotz der Welweiten zunahme von Krieg und Terror, boomen die Waffenlieferungen in Krisengebiete. Wie kann man Krieg mit Waffen bekämpfen, wie kann man die Flüchtlingsströme mindern, wenn Weltweit immer mehr Waffen produziert und verkauft werden? Suchen Sie nach anderen Möglichkeiten, um für ihren Staatshaushalt, eine schwarze Null zu erreichen. Die Rekordeinahmen für Rüstungsexporte, sind eine Schande für die Deutsche Gesellschaft.
Nie wieder Krieg, ist die Devise der Deutschen. Aber wenn sich andere Menschen, mit unseren Waffen umbringen, scheint Ihnen egal zu sein.
Wie wollen Sie garantieren, das die Waffen nicht an die ISIS oder andere Terrororganisationen weitergeleitet werden.
6,35 Milliarden für Rüstungsexporte wurden im ersten Halbjahr 2015 erwirtschaftet. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wieviele Waffen in diesem Jahr weltweit in Krisengebiete verkauft wurden. Wieviele Frauen, Kinder und unschuldige Menschen damit getötet oder in die Flucht getrieben wurden.
Wenn die Kriege in der ganzen Welt, mit unseren Waffen gefördert werden, dann werden auch wir bald Krieg in unserem Land haben.
Sind das Ihre Visionen vom Frieden?
Wir fordern einen sofortigen Rüstungsstop!!!
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