Stopp.Transit.

  • van: Karin Kuna
  • ontvanger: Stopp ASFINAG-Ausbauplan. Wir fordern Öffi-Netz für Österreich!
Mobilität ist nicht Auto-Nutzung. Durch verfehlte, autozentrierte Verkehrspolitik wird großer, volkswirtschaftlicher Schaden angerichtet:
Gesundheit
In Österreich sterben jährlich fast 6.000 Menschen durch Feinstaub-Belastung. Straßenverkehr verursacht mehr als 50 Prozent der besonders aggressiven Luftschadstoffe.
Umwelt
Von 2000 bis 2006 hat der Ausstoß von Treibhausgasen in Österreich um zwölf Prozent zugenommen, mehr als 30 Prozent davon gehen auf Rechnung des Verkehrs.
Wirtschaft
Die ASFINAG gehört uns, dem Staat; sie hat mehr als zehn Milliarden Euro Schulden erwirtschaftet mit dem überteuerten Bau hochrangiger Straßen, die als LKW-Transitrouten gelten.

STOPP.TRANSIT. | Petition
Recht auf Zukunft | Schutz für Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft

Stopp für ASFINAG-Ausbauplan. Sofortiger Schulden-Abbau zur verantwortungsbewussten Entlastung des Staatshaushalts!

Start für wirtschaftlich zukunftsorientierte Investitionen in ein Öffi-Ausbaumodell:
° flächendeckendes Öffi-Netz in ganz Österreich
° SolidaritätTicket (vergünstigt bzw gratis) für Menschen, die auf leistbare             Mobilität angewiesen sind (querfinanziert durch                                                 LKW-Umwelt-Kostenbeitrag)
 ° 1-Stundentakt auf der Bahn nach Schweizer Vorbild
 ° zumindest ½ -Stundentakt auf Pendler-Strecken (4.30-9:00 Uhr,                    13:00-18:00 Uhr)
 ° Öffentlicher Verkehr 18 Stunden pro Tag (4.30-23:00 Uhr)
 ° sofortiger Schnellbahn-Ausbau rund um Ballungszentren
 ° Ausbau der Bahnstrecken nach Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien
STOPP.Transit. | Petition
Recht auf Zukunft | Schutz für Gesundheit, Umwelt und nachhaltige Wirtschaft
Gesundheit
In Österreich sterben jährlich fast 6.000 Menschen durch Feinstaub-Belastung. Straßenverkehr verursacht mehr als 50 Prozent der besonders aggressiven Luftschadstoffe.
Kinder leiden an Asthma, Bronchitis, Kleinkinder an verringertem Lungenwachstum. In Kombination mit so genannten verkehrsbedingten Lärmquellen wird das Immunsystem durch Dauerstress geschädigt. Konzentrationsprobleme, höhere Allergie-Anfälligkeit sind die Folgen, Schlaganfälle und Herz-Kreislauf-Erkrankungen nehmen zu, das Krebsrisiko steigt. Längst wissen die politisch Verantwortlichen, dass sich Feinstaub im Boden ablagert und somit in die Nahrungskette gelangt.
Pflege- und Krankenstand-Tage häufen sich, die Gesundheitsausgaben sind in den vergangenen Jahren um mehr als 130 Prozent gestiegen. Verkehrsbedingte Umwelt-Schäden zahlen nicht die Verursacher, Stichwort Kostenwahrheit bei LKW-Transport, sondern werden von der Allgemeinheit, also mit Steuergeld bezahlt. Einsparungen beim Straßenbau soll es ab sofort nur bei Lärmschutz, also Gesundheitsschutz-Maßnahmen geben (Regierungsprogramm, Seite 47).
Umwelt
Im Zeitraum von 2000 bis 2006 hat der Ausstoß von Treibhausgasen in Österreich um zwölf Prozent zugenommen (Vergleich dazu: im Nicht-Kyoto-Land USA waren es im gleichen Zeitraum 14 Prozent!).
In Niederösterreich allein, wo die ASFINAG Steuergeld in Milliardenhöhe in den Ausbau von Transitrouten investiert, wird der Anstieg von Treibhausgas mit 20 Prozent beziffert. Mit einer Zunahme um 96 Prozent (seit 1995) weist hier der Verkehrssektor den größten Emissionszuwachs auf (Quelle: Umweltbundesamt). Nahezu der gesamte Nordosten des Landes ist als Feinstaubsanierung-Gebiet ausgewiesen. Als Region also, wo die Grundbelastung durch aggressive Luftschadstoffe bereits gesundheitsschädlich ist.
Wirtschaft
Der Staatsbetrieb ASFINAG ist mit mehr als zehn Milliarden Euro verschuldet, das Defizit ist aus dem Bundesbudget ausgegliedert; die Maastricht-Kriterien wären nicht einzuhalten. Der Rechnungshof stellt fest, dass die ASFINAG nicht in der Lage ist, sich über ihre Nutzer zu finanzieren. Ohne Erhöhung der Einnahmen (sprich der Maut-Gebühren) oder Senkung der Ausgaben (sprich sofortiger Ausbau-Stopp) wird der Schuldenberg in zehn Jahren um das Doppelte anwachsen.
Die aktuelle Regierung hält in politischer Einfalt am veralteten Straßen-Ausbauprogramm fest und zeigt sich ebenso verantwortungslos hinsichtlich Volkswirtschaft und Staatshaushalt. Wirtschaftlich zukunftsorientierte Investitionen in Arbeitsmarkt, Umweltschutz, leistbare und zugleich sozial verträgliche Mobilität sind im gleichen Ausmaß nicht geplant. Das wäre ein offensives, umweltverträgliches Öffi-Ausbaumodell nach Schweizer Vorbild.
Zukunft
Mobilität wird fälschlich mit Auto-Nutzung übersetzt. Dank verfehlter Verkehrspolitik wurden tausende Kilometer Straße gebaut, aber hunderte Schienenkilometer still gelegt. Die Menschen müssen ins Auto gezwungen werden, um steigende Verkehrszahlen und damit Rechtfertigung für Straßenausbau zu generieren.
Horrende Kostensteigerungen machen nun das Auto zum Luxus- und keineswegs zum Nutzgegenstand. Das Fehlen von Öffis ist nun fatal: verringerte Chancen auf dem Arbeitsmarkt, ländliche Tourismus-Regionen werden in Zukunft vom wirtschaftlichen Aufschwung abgeschnitten sein, weil sie öffentlich nicht erreichbar sind. Und weite Teile Österreichs sind schon bald keine Natur- und Erholungs-Oasen, sondern nur noch als Transit-Regionen bekannt.

Diese Entwicklung hat bereits begonnen, wir können sie stoppen. Es ist unser Land. Es ist unser Geld. Es liegt an uns, STOPP.TRANSIT. zu fordern und die Zukunft der nächsten Generationen zu sichern. Es liegt an uns, sie nicht den Machern zu überlassen. Es liegt an uns, in diesem Land Politik zu machen, die den Menschen dient. Danke für Deine/ Ihre Unterschrift!
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